Bei dem Wort “Security” zucken Krypto-Handelsplattformen der Reihe nach zusammen. Ob Kryptowährungen nach US-Recht als Wertpapiere gelten, ist eine der strittigsten regulatorischen Fragen. Ohne abschließende Antwort gilt: im Zweifel für den Kläger. Mit KuCoin muss sich nun eine weitere Plattform für den Handel mit Wertpapieren verantworten. Die Anklage fordert die Stilllegung aller Geschäfte in dem Bundesstaat New York, “bis das Unternehmen das Gesetz einhält”.

KuCoin: Verstöße gegen Wertpapierhandel?

Generalstaatsanwältin Letitia James zufolge gebe sich KuCoin “fälschlicherweise” als Krypto-Börse aus, ohne “bei der Securities and Exchange Commission als nationale Wertpapierbörse registriert noch von der Commodity Futures Trading Commission entsprechend benannt” zu sein. Entsprechende Dienstleistungen wie der Handel mit Krypto-Assets sowie Lending- und Staking-Angebote würden daher illegal angeboten, so James.

Obwohl KuCoin nicht in New York registriert sei, laufe das Geschäft in dem Bundesstaat munter weiter. Ebenso in Kanada, den Niederlanden und Seychellen, wo KuCoin ebenfalls Lizenzen fehlen sollen. Zudem habe es KuCoin versäumt, “einer Vorladung des OAG Folge zu leisten und weitere Informationen über seine Handelsaktivitäten mit digitalen Vermögenswerten in diesem Bundesstaat vorzulegen”.

Sämtliche Dienstleistungen müssten daher eingestellt werden, per gerichtlicher Verfügung soll sich KuCoin zunächst aus New York zurückziehen. Entsprechend müsse das Unternehmen “eine Geosperre auf der Grundlage von IP-Adressen und GPS-Standorten einrichten, um den Zugriff auf die mobile App, die Website und die Dienste von KuCoin aus New York zu verhindern”.

Ethereum als Security bewertet

Die Generalstaatsanwältin macht deutlich, dass es sich bei den angebotenen Kryptowährungen um Securitys, also Wertpapiere handle. Namentlich erwähnt wird Ethereum: “Diese Klage ist eines der ersten Male, dass eine Aufsichtsbehörde vor Gericht behauptet, ETH, eine der größten verfügbaren Kryptowährungen, sei ein Wertpapier”. Ether sei “genau wie LUNA und UST, ein spekulativer Vermögenswert, der auf die Bemühungen von Drittentwicklern angewiesen ist, um den Inhabern von ETH Gewinne zu bescheren”. KuCoin hätte sich demnach vor dem Verkauf registrieren lassen müssen.

Abschließende Bewertungen stehen aber noch aus. Die US-Börsenaufsicht SEC bekräftigte jüngste ihre Sicht, wonach Ether nach dem Wechsel der Ethereum Blockchain auf Proof of Stake als Wertpapier einzustufen sei. Die Commodity Futures Trading Commission hat dem widersprochen.